Ist die Flüchtlingskrise ein Ausnahmezustand?

Der aktuelle Ansturm von Flüchtlingen auf Deutschland ist ohne Zweifel historisch beispiellos. Vergleiche mit früheren Völkerwanderungen tragen schon deswegen nicht, weil es damals noch keine modernen Nationalstaaten mit festen Staatsgebieten und den dazugehörigen Grenzen gab. Die aktuelle Situation stellt für alle Betroffenen einen Notstand dar. Häufig wurde auch von einem Ausnahmezustand gesprochen. Mit dem Begriff des Ausnahmezustands ist bis heue ein Name untrennbar verbunden: Carl Schmitt. Schmitt war ein Verfassungsrechtler, der in der Zeit von 1933 bis 1945 eine zweifelhafte Karriere im nationalsozialistischen Deutschland gemacht hat. Trotzdem besitzen viele seiner Überlegungen zu Politik und Staat auch heute noch eine gewisse Relevanz. Selbst einige linke Theoretiker greifen Schmitts Überlegungen auf. Sofern von einem Ausnahmezustand die Rede ist, kann man inzwischen darauf warten, dass sein Name fällt [1]. Ich nutze daher die Gelegenheit und prüfe im Folgenden, ob es sich bei der Flüchtlingskrise um einen Ausnahmezustand im Schmitt’schen Sinne handelt.

Leben und Macht

Die Paradoxie den menschlichen Lebens besteht darin, dass man, um die Ziele zu erreichen, die man erreichen will, Dinge tun muss, die man nicht will, und dass die Dinge, die man tun will, nicht zwingend dazu beitragen, die Ziele zu erreichen, die man erreichen will.

In diesem Paradox liegt der Grund, warum die Menschen, die nichts tun, was sie nicht wollen, und die, die nur das tun, was sie tun wollen und trotzdem nicht das erreichen, was sie erreichen wollen, von fremden Mächten sprechen, obwohl es nur ihre Einstellung ist, die ihnen im Weg steht, um das zu erreichen, was sie wollen.

Für eine Ökologie des Geistes!

Hiermit möchte ich, der Beobachter der Moderne, einen neuen Blog vorstellen. Ich habe beschlossen einige meiner Facebook-Aktivitäten auf einen separaten Blog auszulagern. Wer mich auf Facebook geliked hat, wird schon seit längerem bemerkt haben, dass ich dort immer wieder etwas längere Beiträge gepostet hatte, die eigentlich in ein Blog-Format gehören. Die Beiträge waren weniger theoretisch und distanziert wie mein Hauptblog, sondern impressionistisch und subjektiv. D. h. sie waren engagierter und provokativer als der Hauptblog, da ich Themen angesprochen habe, die mich aktuell bewegen. Dieser Stil soll nun an dieser Stelle fortgesetzt werden. Desweiteren sollen auch gewisse im Hauptblog vorgestellte oder noch vorzustellenden Theoriefiguren griffiger erläutert werden. Gelegentlich werde ich auch versuchen mit anderen Theorien als nur der Systemtheorie Luhmann'scher Prägung zu beobachten. Insgesamt haben die Beiträge einen experimentellen und vorläufigen Charakter. Es werden Ideen und Argumente angetestet. Dieser Blog soll damit eine Art flankierendes Versuchslabor zu meinem Hauptblog sein.